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Der Einfluss von Lobbyorganisationen und Wirtschaft im Diskussionsfeld Studiengebühren

Studiengebühren

Studiengebühren sind das zentrale und umkämpfte Thema der Hochschulpolitik in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten. Dabei ließ sich immer wieder ein Versuch der Einflussnahme von Lobbyorganisationen und Wirtschaftsverbänden beobachten, die zunächst im Wesentlichen mit dem Bertelsmann-nahen Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) begann. Inzwischen finanzieren aber immer mehr industrieeigene oder -nahe Stiftungen und große Konzerne Gruppen bzw. Zusammenschlüsse, die sich für die Einführung von Studiengebühren aussprechen. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat zwischenzeitlich ein eigenes Studiengebührenmodell vorgelegt, und das CHE stellt eine Modellrechnung nach der anderen an, um die vermeintliche Sinnhaftigkeit von Studiengebühren zu belegen. Es stellt sich daher die Frage, welches Interesse die Wirtschaft an Studiengebühren hat, welche Funktion Studiengebühren haben sollen und warum die betreffenden Verbände gerade jetzt vermehrt in die Offensive gehen. Daher soll im Folgenden dargelegt werden:

  1. wer wie versucht, Einfluss zu nehmen (anhand einiger Beispiele),
  2. was Hochschulpolitik für die Wirtschaft ist oder sein kann,
  3. welche Funktion Studiengebühren hier ausüben und
  4. welche anderen Instrumente es zum Erreichen der unter 2. genannten Ziele gibt.

Es ist klar, dass hier nur bestimmte Wirtschaftsverbände und Lobbyorganisationen ansatzweise betrachtet werden können und dass diese eine spezifische neoliberale Ideologie repräsentieren, die nicht zwangsläufig von allen Industrieunternehmen geteilt wird. Wichtig ist hierbei eine Herausarbeitung der allgemeinen Ziele und der dafür in Frage kommenden Instrumente. Dazu sollen eingangs jedoch konkrete Projekte vorgestellt werden, auf die in den anderen Punkten dann eingegangen werden kann.

1. Wer versucht wie, Einfluss zu nehmen – ein paar Beispiel

Die Liste der Versuche der Einflussnahme und der tatsächlichen Einflussnahme auf die Hochschulpolitik ist lang und sicherlich keine hochschulpolitische Besonderheit. Vielmehr ist es in kapitalistischen Systemen ein übliches Anliegen seitens der Industrie, Entscheidungen in ihrem Sinne zu erzielen. So haben sich weltweit Lobbybüros etabliert, die in verschiedenen Politikfeldern Einfluss auszuüben versuchen. Beschränkt man den Blick auf das Bildungssystem in Deutschland und hier speziell auf die Hochschulpolitik, dann muss mit dem Centrum für Hochschulentwicklung begonnen werden.

1.1 Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE)



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