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News / 06. December 2009

Stellungsnahme zu den Besetzungen

Bildungsstreik 2009

Seit Sonntag, den 15. November laufen die Besetzungen an der JLU Gießen in Zuge des Bildungsstreiks. Aktuell sind am Philosophikum II Häuser A, B, D, E und H geschlossen, Haus G offen besetzt und am Philosophikum I weiterhin Haus C und der Hörsaal A1 vereinnahmt. Im Zuge der laufenden Verhandlungen mit dem Präsidium hat sich die zuletzt offene Besetzung des Chemischen Hörsaals am Montag, den 30. November 2009 – „entsetzt“. Weitere eventuelle „Entsetzungen“ werden auf www.protest-giessen.de bekannt gegeben.

Die erste Verhandlungsrunde mit dem Präsidium begann am Donnerstag, den 26. November und umfasst vier Termine, von denen drei bereits abgehalten wurden. Der ausstehende vierte Termin wird am Freitag, den 04. Dezember erfolgen. Das Ergebnis dieser letzten Sitzung ist ausschlaggebend für weitere Verhandlungsrunden. In konstruktiven und ergebnisoffenen Gesprächen herrschte seitens des Präsidiums große inhaltliche Übereinstimmung mit den Forderungen der Gießener Erklärung; Gegenstand der Verhandlung ist nun die Umsetzung dieser. Festzustellen ist, dass vom Präsidium überwiegend prozesshafte Lösungen angeboten werden. Dies betrifft zum Beispiel die Problematik des Leistungsdrucks, die vom Präsidium anerkannt und auf Fachbereichsebene weiter kommuniziert werden wird. Aufgabe der Streikenden ist es hier diesen Prozess überwachend zu begleiten. Es ist anzumerken, dass das Präsidium nicht die alleinige Entscheidungsgewalt hat, aber in der Position ist, verhandelte Forderungen an die zuständigen Gremien weiterzugeben und zu unterstützen.

Einhergehend mit dem Bildungsstreik fand vom 27. bis 29. November 2009 das International Plenum for Better Education in München statt. Die Konferenz wurde abgehalten mit dem Ziel streikende Hochschulen in Europa zu vernetzen, deren Forderungen bekannt zu machen, und untereinander abzustimmen. Vertreten waren 47 Hochschulen aus 7 Ländern. Die Gießener Erklärung ist vorgestellt worden durch 8 Delegierte, die diese Forderungen in die, in München gebildeten Arbeitskreise, einbrachten. Eine regelmäßige internationale Konferenz ist abzusehen. Auf hessischer Landesebene wurden Hochschulen zu einer weiteren, der Vernetzung dienenden, Konferenz am Freitag, den 04. Dezember 2009 nach Gießen eingeladen.

Während der laufenden Besetzungen bieten die Häuser alternative Informations- und Kulturveranstaltungen an, im Rahmen welcher alle Studierenden und Lehrenden herzlich eingeladen sind teilzunehmen bzw. sich selber zu engagieren.

Neben dem Alternativen Veranstaltungsverzeichnis wird am Mittwoch, den 02. Dezember 2009 der landesweit gestärkte Streikchor in der Gießener Innenstadt musizieren. Dazu wird es außerdem einen bundesweiten Demo-Tag geben, welcher in Gießen erstmals am 17. Dezember 2009 stattfinden wird.

Wir wollen uns völlig klar darüber sein, dass der Nationalismus ein Laster ist. Wir meinen mit ‚Nationalismus‘, jede übergebührliche Betonung der Nationalität… Der Nationalismus ist ein Laster, weil er sein Augenmerk auf vergleichsweise belanglose Dinge lenkt… und dabei das Wesentliche übersieht, das einfach darin besteht, dass er (jeder Mensch) ein Mensch ist. (…) Was macht es schon aus, dass ich Englisch spreche und jemand anders Deutsch, dass meine Haut weiß ist und die eines Negers schwarz ist, dass ich Jude bin und mein Nachbar anderen Glaubens… Lasst uns denn im Namen der Vernunft und des gesunden Menschenverstandes diese Unterschiede vergessen, damit wir uns unseres gemeinsamen Menschseins erinnern.
(Victor Gollancz)