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News / 14. January 2009 - 11:26 Uhr

Wird es wieder Studiengebühren unter Roland Koch geben?

Studiengebühren

Die vom AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) der TU Darmstadt gestellte Wette über Studiengebühren, wurde von der CDU Hessen nicht angenommen. Auch zwei Tage nach dem offiziellen Einsendeschluss wurde das Wettformular nicht an den AStA zurückgeschickt.
Aus Sicht des AStA ist deswegen die Aussage der CDU, sämtliche Studiengebühren nicht wieder einführen zu wollen, wenig glaubwürdig. „Die CDU scheint sich ihres Versprechens nicht so sicher zu sein, wie sie in der Öffentlichkeit behauptet“, äußert sich Michael Heister, Öffentlichkeitsreferent.
„Mehr als unverbindliche Äußerungen scheint die CDU nicht tätigen zu wollen“ ergänzt Christoph Miemietz, Hochschulpolitischer Referent. Der AStA der TU Darmstadt hatte vor Weihnachten der CDU Hessen eine Wette angeboten. Die CDU behauptet in ihrem Wahlprogramm keine Studiengebühren einführen zu wollen, der AStA wollte diese Behauptung mit einer Wette überprüfen. „Wir sind von dieser Entwicklung schwer enttäuscht“, erklärt Michael Heister abschließend.

Die Stärke der Linken kann heute genau in diesen kleinen konkurrierenden Protestgruppen liegen, die an vielen Stellen gleichzeitig aktiv sind, in einer Art von politischer Guerillabewegung im Frieden oder im sogenannten Frieden, aber - und das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt - in kleinen Gruppen, die sich auf lokale Aktivitäten konzentrieren und in denen sich das ankündigt, was aller Wahrscheinlichkeit nach die Basisorganisation des libertären Sozialismus sein wird, nämlich kleine Räte von Hand- und Kopfarbeitern - von Sowjets, wenn man dieses Wort noch benutzen kann und nicht daran denkt was mit den Sowjets tatsächlich passiert ist -, etwas, das ich, und das meine ich ganz ernst, als organisierte Spontaneität bezeichnen würde.
(Herbert Marcuse)